Die Vorsitzende der Deutsch-Jemenitischen Gesellschaft im Auswärtigen Amt Berlin

Gudrun Orth eröffnete das Gespräch mit der Anmerkung, dass die Mitglieder der DJG und die deutsche Öffentlichkeit zu wenig über die Aktivitäten und Interventionen des Auswärtigen Amtes bezüglich des Krieges im Jemen wissen. In Medien ist jetzt vom „vergessenen Krieg“ im Jemen zu lesen. Im Gespräch mit Herrn Andreas Kindl wurde sehr klar, dass die deutsche Bundesregierung weiterhin mit Nachdruck an einer politischen Lösung arbeitet. Hier eine Zusammenfassung des Gesprächs: Die aktuelle humanitäre Lage im Jemen ist ernsthaft besorgniserregend, deswegen hat die Bundesregierung ihren Beitrag zur humanitären Hilfe nochmals jüngst aufgestockt; unter anderem wird das World Food Programme weiterhin von der Bundesregierung unterstützt. Auch laufende Entwicklungsprojekte werden nach wie vor umgesetzt. Botschafter Kindl und die Mitarbeiter des AA, darunter auch zahlreiche lokale Mitarbeiter in Sana’a, sind sehr sicher, dass die Organisationen, denen die finanzielle Unterstützung zur Verfügung gestellt wird, als erfahrene Akteure der humanitären und Nahrungsmittelhilfe für eine am Bedarf orientierte unpolitische Hilfe stehen. Botschafter Kindl hatte vor einigen Wochen Gelegenheit, sich in Salalah im westlichen Oman ausführlich mit Mitarbeitern des IKRK (Internationales Komitee des Roten Kreuzes) zu besprechen, wobei besonders die Frage des Zugangs problematisiert wurde. Die Zahl der internationalen Mitarbeiter der Vereinten Nationen und anderer Organisationen im Jemen wächst an, wovon sich das AA ebenfalls eine organisierte und koordinierte Verteilung der Hilfsgüter verspricht. Die Mitarbeiter der Hilfsorganisationen bemühen sich täglich in lokalen Verhandlungen an Checkpoints und Straßensperren Zugang zu besonders bedürftigen Familien zu erhalten. Es ist von großer Bedeutung, dass nunmehr auch der Hafen Aden für humanitäre und kommerzielle Güter erreichbar ist. Botschafter Kindl hofft sehr, dass auch die anderen schwer zugänglichen Orte im Jemen wie etwa Saada oder die Stadt Taizz bald von einer besseren Versorgung profitieren können. Die Sperrung des Hafens Hodeida für humanitäre Lieferungen wäre in diesem Zusammenhang nicht hilfreich.

Botschafter Kindl unterstreicht, dass sich das Auswärtige Amt seit langem um eine Rückkehr zum politischen Prozess bemüht und dies kontinuierlich in Gesprächen mit allen Seiten anmahnt. Bundesminister Steinmeier unterstreicht dies regelmäßig in seinen Gesprächen mit Amtskollegen aus der Region. Auf Botschafterebene versucht das Auswärtige Amt mit konkreten vertrauensbildenden Vorschlägen sowohl gegenüber der jemenitischen Exil-Regierung als auch gegenüber den Houthis und anderen relevanten Akteuren immer wieder ein Einlenken herbeizuführen. Im Rahmen der zweiwöchigen Sitzungen der nunmehr G18 genannten Gruppe der Botschafter besonders engagierter Staaten setzt sich Botschafter Kindl bilateral und gemeinsam mit der EU für einen Wiedereintritt in den politischen Prozess ein. Innerhalb der EU setzt sich das Auswärtige Amt besonders für ein größeres Engagement ein und hat dafür gesorgt, dass das Thema auf die Agenda des Außenministerrates gekommen ist und dass nunmehr eine Jemen-Strategie der EU erarbeitet wurde. Während der Genfer Gespräche wurden von deutscher Seite immer wieder durch konkrete Ideen oder Gespräche mit beiden Delegationen die Bemühungen des neuen Sondergesandten des VN-Generalsekretärs Ismail Ould Sheikh Ahmed unterstützt. Botschafter Kindl hat auf bisher drei Reisen in die Region – Saudi-Arabien, Oman, Dubai – in allen Gesprächen sowohl mit der jemenitischen Regierung als auch mit Vertretern der Houthis und der GPC sowie der anderen Parteien dafür geworben, eine schrittweise Rückkehr zum politischen Gespräch zu ermöglichen. Gudrun Orth zeigt Verständnis, dass über alle diese Gespräche nicht ausführlich in der Öffentlichkeit berichten werden kann und dass bei solchen Gesprächen nicht mit einem schnellen greifbaren Erfolg zu rechnen ist. Die Vorsitzende der DJG und Botschafter Kindl werden weiterhin in Kontakt bleiben und positive Signale und kleine Erfolge beobachten und berichten.